Kommunalpolitik wird digital

12.01.2021

Bergheim. Die Pandemie bremst auch die Kommunalpolitiker aus, zumindest was die angesetzten Sitzungen angeht. Sechs Sitzungen von Fachausschüssen waren bis Ende Januar noch geplant, fünf werden abgesagt. Nur der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur am Mittwoch, 20. Januar, findet statt, teilt die Stadtverwaltung mit.
Die Bergheimer CDU bedauert das: „Wir könnten zwar tagen, haben aber eine Vorbildfunktion und beschränken deshalb die Kontakte natürlich auf ein Minimum“, sagt der Fraktionsvorsitzende Christian Karaschinski im Gespräch. Dennoch wollten die Christdemokraten „mit dem Gestalten loslegen“. Er und seine Fraktionskollegen Elisabeth Hülsewig und Achim Hermes berichten, wie bei der CDU Politik in Coronazeiten gestaltet wird.

Ihre Fraktionsarbeit digitalisiert die CDU immer weiter. Absprachen und Sitzungen werden per Telefon oder Video abgehalten. Im vergangenen halben Jahr hätten nur sehr wenige Ausschuss- und Ratssitzungen stattfinden können. „Wir machen im Moment Politik in digitaler Form“, so Hermes.

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur tage unter minimalen Bedingungen, sowohl personell als auch thematisch. „Wir stehen da vor einer Mammutaufgabe“, beschreibt Elisabeth Hülsewig. Es gehe darum, angesichts aktualisierter Schülerzahlen festzulegen, welche der städtischen Schulen wie ausgebaut werde. Auch ein möglicher Neubau einer Grundschule müsse beraten werden. Die Mitglieder des Arbeitskreises Schulentwicklungsplanung bereiteten die Beratungen vor, und damit deren Arbeit weitergehen könne, müssten Beschlüsse gefasst werden. „Das ist auch relevant für die anstehenden Haushaltsberatungen“, betont die Politikerin.

Von Nikolas Pinner